Breitbandförderung

Stadt Waischenfeld

Förderprogramm für den Breitbandausbau

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Bayern mit Übertragungsraten vom mind. 50Mbit/s im Downstream und mind. 2Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) an.

Die Stadt Waischenfeld hat in einer Bestandsaufnahme die IST-Versorgung ermittelt und ein vorläufiges Erschließungsgebiet festgelegt, in dem Ausbaubedarf für ein NGA-Netz bestehen könnte. Die IST-Versorgung und das vorläufige Erschließungsgebiet ist in nachfolgender Dokumentation dargestellt.

Bestandsaufnahme und Markterkundung für den Breitbandausbau:

Die Stadt Waischenfeld führt eine Markterkundung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern durch. Die Anfrage zur Markterkundung wird im nachfolgenden zum Download dargestellt.

Downloads:
Übersichtskarte IST-Versorgung (pdf)

Markterkundung Bekanntmachung (pdf)
 

 



Ergebnis Markterkundungsverfahren

im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

Bekanntgabe des Ergebnisses der Markterkundung

Die Stadt Waischenfeld veröffentlicht nachfolgend gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern (BbR) das Ergebnis der in diesem Rahmen durchgeführten Markterkundung.


Das entsprechende Dokument ist hier zum Download eingestellt.

Ergebnis Markterkundungsverfahren (pdf)

 



Auswahlverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers im Rahmen der BbR

Die Stadt Waischenfeld führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes in den Erschließungsgebieten realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie (BbR - herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.

Die Auswahl erfolgt zweistufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens mit vorgeschaltetem öffentlichem Teilnahmewettbewerb. Der genaue Text der Bekanntmachung zum Auswahlverfahren steht nachfolgend zum Download zur Verfügung. Ebenfalls zum Download zur Verfügung steht die Karte des Erschließungsgebietes mit dem Ergebnis der Markterkundung.

Bekanntmachung zum Auswahlverfahren
Karte der Erschließungsgebiete
Muster Breitbandausbauvertrag

 


 

Auswahlverfahren - Ergebnis

Auswahlentscheidung Breitbandausbau

 

Für den geplanten Breitbandausbau in Waischenfeld haben sich im vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb zwei geeignete Unternehmen frist- und formgerecht beteiligt.

Von diesen Unternehmen wurden form- und fristgerecht entsprechende Angebote abgegeben. 

Auf Grundlage des Stadtratsbeschlusses vom 11. August 2015 beabsichtigt die Stadt Waischenfeld einen Kooperationsvertrag mit der Telekom Deutschland GmbH abzuschließen.

 

Voraussetzung für die Vertragsunterzeichnung ist die Zustimmung der Genehmigungsbehörde (Regierung von Oberfranken).

 

Download:
 

Bekanntmachung zur Auswahlentscheidung

Endgültige Erschließungsgebiete (Karte)

 

 



Zuwendungsbescheid 1. Verfahren

Ein Zuwendungsbescheid für den Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern wurde der Stadt Waischenfeld am 13.11.2015 von Herrn Staatsminister Dr. Markus Söder überreicht.

 


 

Stellungnahme zum Kooperationsvertrag

Stellungnahme der Stadt Waischenfeld bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundesnetzagentur
im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR).

Download:

Stellungnahme zum Kooperationsvertrag